Martin Weber Bezirksvertreter im Essener Westen

Bezirksvertretung

Seit Februar 2009 bin ich Vertreter der FDP in der Bezirksvertretung III der Stadt Essen.

In der Bezirksvertretung setze ich mich für die Interessen der Bürgerinnen und Bürger im Essener Stadtbezirk III (Altendorf, Frohnhausen, Fulerum, Haarzopf, Holsterhausen und Margarethenhöhe) ein.

Haben Sie Fragen oder Anregungen, die unseren Stadtbezirk betreffen? Dann nutzen Sie bitte das Kontakt-Formular.

Erstmalig wurden 1975 in den kreisfreien Städten Nordrhein-Westfalens Bezirksparlamente gewählt. Im Essener Stadtgebiet gibt es 9 Bezirksvertretungen mit jeweils 19 Mitgliedern. Diese werden am Tag der Kommunalwahl nach den Grundsätzen der Verhältniswahl gewählt.

 

Archiv

Mittwoch, 12.08.2009:

FDP-Bezirksvertreter im Einsatz für Unwettergeschädigte

Der Bezirksvertreter der FDP im Bezirk III, Martin Weber, trifft geschädigte Anwohner und Kleingärtner an der Posener Str. in Frohnhausen. Nach dem Unwetter vom 03.07.09 warten die Betroffenen noch immer auf Antworten, wie es zu einer derartigen Überschwemmung und den nicht zu überschauenden Sachschäden kommen konnte. Weber verspricht, dieses Thema in die Bezirksvertretung zu bringen.

Montag, 27.07.2009:

Kommunalwahlkampf im Essener Westen eröffnet

Mit einer großen Plakatieraktion in Holsterhausen und Frohnhausen haben der Bezirksvertreter der FDP im Stadtbezirk III, Martin Weber, und der Ratskandidat der Liberalen für Frohnhausen, Thomas Gohr, die heiße Wahlkampfphase im Bezirk Essen West eingeleitet. Neben der Teilnahme an verschiedenen Bürgergesprächen und weiteren Plakat- und Flyeraktionen sind in den nächsten Wochen vor allem Informationsstände in den Stadtteilen geplant, an denen die liberalen Kandidatinnen und Kandidaten den interessierten Bürgerinnen und Bürgern Rede und Antwort stehen werden.

Montag, 13.07.2009:

Drei Liberale leisten Frühschicht im Altenpflegeheim

Aus Protest gegen die konzeptlose Mangelverwaltung der schwarz/roten Bundesregierung im Pflegebereich hat die Essener FDP den bundesweiten Aktionstag der Altenhilfe gegen den Pflegenotstand unterstützt.

FDP-Parteivorsitzender Ralf Witzel erschien zusammen mit den liberalen Bezirksvertretern Martin Weber und Dr. Helmut Krautschneider im Altenpflegeheim Marienhaus in der Innenstadt, und die drei boten ihre Hilfe an. Im Morgengrauen übernahm Weber bereits sämtliche Pflegetätigkeiten. Witzel und Dr. Krautschneider führten danach eine gehbehinderte Seniorin im Rollstuhl zu einem umfassenden Stadtbummel aus und stellten ihr die neuen Bauvorhaben in der City vor. 
 

Freitag, 26. Juni 2009:

Noch immer keine Entscheidung in Haarzopf  

Trotz des Mehrheitsvotums der Bezirksvertretung III vom 18.06.09, das das historische Gelände an der Raadter Straße als neuen Standort der neuen gemeinsamen Grundschule in Essen-Haarzopf festlegt, hat der Rat der Stadt Essen erneut mit den Stimmen der CDU und der Grünen eine Entscheidung verschoben. Martin Weber, Vertreter der FDP in der BV III, dazu: "Sowohl die Unterschriftenaktion in Haarzopf als auch die Zustimmung zum Engagement der Bürgerbewegung Haarzopf zeigen deutlich den Wunsch der Haarzopfer Bürgerinnen und Bürger, die Grundschule an die Raadter Straße bauen zu lassen. Es wird Zeit, diesem Wunsch von politischer Seite aus zu entsprechen."  

Mittwoch, 23. Juni 2009:

Kinder- und Jugendarbeit in Holsterhausen sichern

„Die Pläne zum Umzug des Jugendzentrums Essen von der Papestraße in die Weststadthalle sind bei weitem nicht so ausgearbeitet wie von der Verwaltung dargestellt.“ sagt Martin Weber, Bezirksvertreter der FDP im Bezirk 3. Erst nach Schließung des Jugendzentrums Papestraße (JZE) soll es nach Plänen der Verwaltung zur Errichtung eines Ersatzes für die Kinder- und Jugendarbeit in Holsterhausen kommen. Dies ist inakzeptabel für einen der bevölkerungsstärksten Stadtteile Essens. Ebenso schwer wiegt die Tatsache, dass das JZE an der dortigen Stelle ein seit Jahrzehnten anerkannter Standort für erfolgreiche Jugendarbeit in dieser Stadt ist. Diesen Standort aufzugeben, mit der Hoffnung, eingeklemmt zwischen Cinemaxx, Colosseum und Altenwohnheim einen entsprechenden Jugendtreff mit den dazugehörigen Begleiterscheinungen zu installieren, erscheint abwegig.

Verwundert reagiert Martin Weber auch, weil das bis dato als wirtschaftlich nicht zu sanieren geltende Gebäude an der Papestraße in Teilen für die Errichtung der Internationalen Schule erhalten bleiben soll. Aus diesem Grund fordert er den Erhalt des Jugendzentrums an der Papestraße, bis entweder entstehende Sanierungskosten genau geklärt oder ein zur Aufwertung der Kinder- und Jugendarbeit in Essen geeigneter zentraler Standort gefunden ist.  

Mittwoch, 15. April 2009:

Klaus Schultze mit 71 Jahren verstorben: FDP trauert um ihren langjährigen Bezirksvertreter

Die Essener FDP trauert um ihren langjährigen Ortsvorsitzenden im Essener Westen und dortigen Bezirksvertreter Klaus Schultze. Schultze verstarb nach langwieriger Krankheit im Alter von 71 Jahren.

Schultze wuchs in Essen auf und lebte seit Jahrzehnten auf der Margarethenhöhe. Er war bis Anfang dieses Jahres seit nunmehr 25 Jahren Ortsvorsitzender im Stadtbezirk III und Bezirksvertreter dort. Beide Ämter gab er in den letzten Wochen aus gesundheitlichen Gründen auf. Seine Nachfoge in der Bezirksvertretung III übernimmt seitdem der stellvertretende Ortsvorsitzende des OV Essen West Martin Weber. Schultzes letzter Parteitermin war Ende März 2009, als er für seine nunmehr 40jährige Mitgliedschaft bei den Liberalen die Ehrenurkunde des Bundesvorsitzenden mit der Theodor-Heuss-Plakette im Rahmen des Kreisparteitags verliehen bekam.

FDP-Parteichef Ralf Witzel MdL vernahm die Nachricht mit großer Trauer: "Das Ableben von Klaus Schultze ist ein herber Verlust für die Essener Liberalen. Er engagierte sich insbesondere für die wichtigen Themenfelder Soziales und Umwelt und nahezu alle Stadtteilbelange, die als Anliegen seiner Mitmenschen vor Ort an ihn herangetragen worden sind. Schultze war im besten Sinne ein Kümmerer in seinem Sprengel und hatte für seinen großen Einsatz in der Bezirksvertretung stets den fachlichen und menschlichen Respekt all seiner Kollegen auch von politischen Wettbewerbern."

Montag, 30. März 2009:

Kandidatenteam für Landtagswahl 2010 steht fest

Als erste der Essener Parteien hat die FDP ihr Kandidatenteam für die nächste Landtagswahl im Frühjahr 2010 aufgestellt. Dabei bestätigten die Liberalen ihre bisherigen Landtagskandidaten im Süden (WK 68) und Norden (WK 65), den Landtagsabgeordneten Ralf Witzel (95%) und Chemiker Dr. Horst Schössner (100%) mit überzeugendem Rückhalt. Danach wurden ebenfalls mit stabilem Rückhalt der Parteibasis als Wahlkreisbewerber im Westen (WK 67) Jungunternehmer Martin Weber (90%) und im Osten (WK 66) Polizeibeamter Eduard Schreyer (61%) erstmals für eine überregionale Parlamentskandidatur aufgestellt.

Die vier Essener FDP-Landtagskandidaten bilden eine geschlossene Formation, die menschlich gut harmoniert und sich fachlich hervorragend ergänzt. Ralf Witzel setzt auf einen kraftvollen Wahlkampfauftritt für ein gutes FDP-Ergebnis im Revier: "Die Vielfalt unserer persönlichen und beruflichen Hintergründe macht uns zu einem starken Team, das sich wechselseitig gut ergänzt. Wir stellen eine gute Mischung der Generationen sowie aus Erfahrung und Erneuerung dar."

Mittwoch, 25. März 2009:

Kampfkandidaturen auf dem Programm: FDP-Parteitag und Wahlversammlung am Wochenende

Die Essener FDP blickt mit Spannung auf ihren Parteitag am kommenden Wochenende, in dessen Rahmen auch verschiedene Wahlversammlungen zur Direktkandidatenaufstellung für Landtag, Bundestag und Stadtrat stattfinden. Der Parteitag ist öffentlich. Gäste sind herzlich willkommen, an den Beratungen teilzunehmen am kommenden Samstag, 28. März 2009, ab 14:00 Uhr, im Hotel Bredeney an der Theodor-Althoff-Straße.

Auf dem Programm steht zunächst die Wahl der vier Direktkandidaten für die nächste Landtagswahl. Auf einstimmigen Vorschlag des Kreishauptausschusses bewerben sich erneut FDP-Vorsitzender und Landtagsabgeordneter Ralf Witzel (im Süden, WK 68) und Dr. Horst Schössner (im Norden, WK 65). Neu treten im Westen Martin Weber (WK 67) und im Osten Eduard Schreyer (WK 66) an.

Für alle anderen Wahlgänge bei Bund und Kommune sind teilweise umfangreiche Wettbewerbskandidaturen angekündigt. Für den nach Rücktritt des bisherigen Positionsinhabers freigewordenen Platz 6 der Ratsreserveliste treten Stephan Dahlmanns (Borbeck), Manfred Gernhuber (Altendorf), Andreas Hellmann (Bredeney) und Dorothea Jantos (Altenessen) an.

Kampfkandidaturen gibt es auch für beide Bundestagswahlkreise: Im Süden haben bereits mit Petra Hermann (Burgaltendorf), Jörg Küpperfahrenberg (Rüttenscheid) und Ingka Popis (Bredeney) gleich drei Interessenten ihre Kandidatur angekündigt. Im Norden stehen Detlef Below (Holsterhausen) und Marcus Fischer (Altenessen) im Wettbewerb.

Für den ebenfalls nach Rücktritt freigewordenen Beisitzerplatz 6 im Essener Parteivorstand kandidieren Andreas Hellmann (Bredeney), Gerd Kolbecher (Kettwig) und Stefan Schuster (Stadtmitte).

Essens FDP-Parteichef hält eine Rede unter dem Motto "Liberale Politik hat Hochkonjunktur", und der Fraktionsvorsitzende im Rat, Hans-Peter Schöneweiß, berichtet Aktuelles aus der Kommunalpolitik.

Montag, 9. März 2009:

FDP: Jugendzentrum nur an der Papestraße

Den Vorschlag der Verwaltung, das Jugendzentrum von der Papestraße in die Weststadthalle zu verlegen, wird von der FDP-Fraktion nachhaltig abgelehnt. Nach Auffassung des FDP-Fraktionsvorsitzenden Schöneweiß verursacht das angebliche "Nullsummenspiel" nur wieder zusätzliche Kosten, ohne dafür ein zukunftsfähiges Projekt zu schaffen.

Der Investitionsrückstau im JZP beläuft sich auf ca. zwei Mio. Euro. Um diese Investition zu sparen, liebäugelt die Fachverwaltung mit einem entsprechenden Umzug, um anschließend durch den Verkauf des Geländes an der Papestraße unmittelbar neben der A 40 die erforderlichen Mittel realisieren zu können.

FDP-Bezirksvertreter Martin Weber zeigt diesen Plänen die rote Karte. Einen entsprechenden Verkaufserlös hält die FDP für unrealistisch. Noch schwerer wiegt aber die Tatsache, dass das JZP an der dortigen Stelle ein seit Jahrzehnten anerkannter Standort für erfolgreiche Jugendarbeit in dieser Stadt ist. Diesen Standort aufzugeben, mit der Hoffnung, eingeklemmt zwischen Cinemaxx, Colosseum und Altenwohnheim einen entsprechenden Jugendtreff mit den dazugehörigen Begleiterscheinungen zu installieren, ist nahezu abwegig.

Hier kann auch nicht die vorgeschobene Argumentation der Verwaltung helfen, durch eine neue Nutzung der Weststadthallen als Jugendzentrum würde sich ein monatliches Einsparpotential von ca. Euro 25.000 ergeben (Pachtvertrag bis 2022). Schöneweiß fordert die Verwaltung auf, weiterhin mit Nachdruck im Veranstaltungsbereich einen neuen Nutzer zu finden, da weitere Kosten dadurch entstehen würden, die Weststadthallen für ein Jugendzentrum umzubauen.

Die Großveranstaltung am 07.03.2009 des Mondpalastes in der Grugahalle zeigt, dass auch diese Kultur in Essen ihre Marktchancen hat. Vielleicht sollte die Fachverwaltung mal ein Gespräch, z.B. mit dem Mondpalast führen. Wie zu hören ist, sucht das Volkstheater händeringend eine zweite Spielstätte im Ruhrgebiet.

 

 

Anträge

Sitzung vom 24.06.10

Antrag: Verbreiterung Gehweg Stensstraße zwischen Stensstr. 1 a und Sommerburgstraße

Die Verwaltung möge eine Verbreiterung des Gehwegs in der Stensstraße zwischen Sommerburgstraße und Stensstraße 1 a unter besonderer Berücksichtigung der notwendigen Fortbewegungshilfen der BewohnerInnen des Peter-Reuschenbach-Hauses, wie Rollstühle und Gehhifen, vornehmen.

Desweiteren möge die Verwaltung die Absenkung des Bürgersteigs an der Ecke Stensstraße / Waldlehne  gegenüber des Seniorenhauses vornehmen.

Begründung:

Der Gehweg ist der einzig mögliche Weg zur Haltestelle „Halbe Höhe“ für die BewohnerInnen des AWO-Seniorenhauses. Die andere Straßenseite ist aufgrund der Treppensituation am Ende nicht nutzbar. Fehlende Breite des Gehwegs bedingt Behinderungen durch wucherndes Grün und dem Parkverhalten der Autofahrer nicht nur an den Containern an der Ecke Sommerburgstraße. Insbesondere für Rollstuhlfahrer und Menschen mit Gehhilfen ist dies teilweise unzumutbar. Eine Verbreiterung ist auf Kosten eines Teils des Unkrautgürtels möglich.

Die Überquerung der Straße in Höhe des AWO-Seniorenhauses ist der einzige Weg zum Wochenmarkt und zu den Einkaufsmöglichkeiten auf der Margarethenhöhe. Eine Absenkung erleichtert Rollstuhlfahrern diesen Weg. Der Antrag wird eistimmig angenommen.

Sitzung vom 18.06.09

Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und den Vertretern von FDP, EBB und Die Linke:

Die BV III beschließt, als Standort der neuen gemeinsamen Grundschule Haarzopf mit offenem Ganztag das historische Gelände der Schule an der Raadter Straße festzulegen.

Der Rat der Stadt Essen wird aufgefordert, sich ebenfalls für ein Grundstück zu entscheiden und wird gebeten, sich dem Mehrheitsvotum der BV III anzuschließen.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.

Sitzung vom 14.05.09

Gemeinsam erstellter Antrag der SPD-Fraktion und den Vertretern von FDP, EBB und Die Linke:

1. Die BV III bittet die Verwaltung, die Pläne zur Schließung des JZE in Essen-Holsterhausen, Papetraße der BV III vorzulegen und zu erläutern.

2. Die BV III lehnt die Schließung des JZE, Papestraße, als bezirkliche Einrichtung der Kinder- und Jugendarbeit ab.

3. Die Verwaltung wird gebeten, die Kosten einer Sanierung des JZE, Papestraße, und die Kosten für den Umbau der Weststadthallen zum zentralen städtischen Jugendzentrum im Vergleich darzustellen.

Der Antrag wird mehrheitlich angenommen.